Kickboard

TÜV abgelaufen: Mietwagenkostenanspruch bleibt erhalten Ein Fahrzeughalter, dessen TÜV-Plakette abgelaufen war, verunglückte und musste daraufhin ein Ersatzfahrzeug anmieten. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die Haftpflichtversicherung dennoch die Mietwagenkosten übernehmen muss. Der Grund dafür: Solange kein ausdrückliches Fahrverbot von den Behörden erlassen wurde, durfte das Fahrzeug weiterhin genutzt werden. Dieses Urteil verdeutlicht, dass ein abgelaufener TÜV […]

Haftung beim Fahrstreifenwechsel: BMW-Fahrer verursacht Unfall und haftet für alles Kosten Ein Augenblick der Unachtsamkeit beim Wechseln der Fahrspur kann schwerwiegende finanzielle Folgen haben. Im Autobahndreieck Erfttal übersah ein Fahrer eines BMW beim Überholen einen Ford Focus auf der linken Spur und es kam zur Kollision. Das Amtsgericht Brühl entschied eindeutig: Der BMW-Fahrer hat seine […]

Skateboard- und Lohnboardfahrer, Inlineskater und Kickboard-Fahrer bewegen sich auf Rollen, sind rechtlich gesehen aber Fußgänger. Skateboard- und Longboardfahrer, Inlineskater und Kickboard-Fahrer gelten rechtlich als Fußgänger. Sie müssen sich auf dem Gehweg bewegen. Fahren sie dennoch auf der Straße, droht ein Verwarnungsgeld von mindestens 10 Euro. Skaten ist dort erlaubt, wo Fußgänger gehen dürfen, und dort […]